Wissenswertes zum "eingetragenen Design"

22.01.2015 09:00:00
Früher hieß es "Geschmacksmuster", seit dem 1.1.2014 "eingetragenes Design": Das versteht man unter dem Schutzrecht und so beantragt man es.

Designer können sich vor Nachahmern schützen. Das ist der Sinn hinter dem eingetragenen Design. Lange war das gewerbliche Schutzrecht unter dem Namen Geschmacksmuster bekannt. Doch auch unter dem neuen Begriff dient es dazu, seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung eines Designs zu verleihen.

Bedingungen

Quelle: Rolf Handke / Pixelio.de

Quelle: Rolf Handke /
Pixelio.de Ein eingetragenes Design kann ausschließlich von seinem Inhaber genutzt werden, geschützt wird dabei eine ästhetische Erscheinungsform. Allerdings müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein, damit ein Design überhaupt eingetragen werden kann. Die wichtigste Bestimmung: Das Design muss neu sein, ähnliche Gestaltungen darf es zum Zeitpunkt der Anmeldung nicht geben. Zudem muss das Design eine Eigenart aufweisen. Es muss unverwechselbar sein und der Betrachter muss es als einzigartig wahrnehmen können.

Gültigkeit

Sobald das Design in das Register eingetragen wurde, beginnt der Schutz. Er wird für 25 Jahre gewährt, Stichtag ist der Tag der Anmeldung. Voraussetzung für die Nutzung der vollen 25 Jahre-Frist ist jedoch, dass die Aufrechterhaltungsgebühren regelmäßig bezahlt werden. Sie werden ab dem sechsten Schutzjahr fällig. Werden sie nicht entrichtet, erlischt der Schutz. Die Anmeldung des eingetragenen Designs kann beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) auch online erfolgen. Bis zu zehn Designs können angemeldet werden, die Gebühr beträgt 60 Euro. Die Anmeldung umfasst sechs Schritte, die Bestätigung und Zahlungsaufforderung kommt anschließend per Post.

Umfang

Quelle: Lupo / Pixelio.de

Quelle: Lupo /
Pixelio.de Wer ein Design eingetragen hat, ist dazu befugt, es ausschließlich zu verwenden oder die Verwendung zu untersagen. Unter die Verwendung fallen alle denkbaren Szenarien: beispielsweise das Nutzen des Designs für Produkte, der Gebrauch, das Anbieten sowie die Ein- und Ausfuhr. Eingetragene Designs erstrecken sich auf die Farb- und Formgebung nicht nur von grafischen Symbolen, sondern auch von Kleidern, Möbeln oder Stoffen. Zudem können einzelne Bestandteile eines Produkts geschützt werden, zum Beispiel die Sohle eines Schuhs.

Ungeprüftes Recht

Die oben genannten Voraussetzungen für ein eingetragenes Design werden vom DPMA bei der Anmeldung nicht geprüft. Das DPMA achtet bei der Eintragung nur darauf, dass alle Formalien erfüllt wurden. Bei einem Rechtsstreit bedeutet das dennoch, dass der Kläger sich nicht darauf berufen kann, dass Eigenart und Neuheit zum Zeitpunkt der Eintragung nicht erfüllt waren. Zweifelt er die Voraussetzungen an, muss er eine Widerklage erheben beziehungsweise einen Nichtigkeitsantrag stellen.

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