Patent- und Markenschutz beantragen

19.06.2014 09:00:00
So können Designer Ihre Arbeit beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen lassen

Immer wieder müssen sich Gestalter über Kopien von gelungenen Designs ärgern. Doch es gibt Abhilfe: Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kann man einen Markenschutz erwirken, der Farb- oder Formgestaltungen umfasst. Zum 1. Januar 2014 hat es hier „nderungen gegeben. Vorher konnte man sich ein Geschmacksmuster schützen lassen, jetzt heißt es schlicht eingetragenes Design.

Das neue Schutzrecht

Quelle: Rolf Handke/ Pixelio.de

Quelle: Rolf Handke/
Pixelio.de Neben der Namensänderung zum eingetragenen Design heißt das Geschmacksmustergesetz auch nur noch Designgesetz. Geschützt werden die Farb- und Formgebung von industriell oder handwerklich hergestellten Produkten. Dazu zählen zum Beispiel Möbelstücke, Kleider oder eben grafische Gestaltungen. Es ist zudem möglich, auch einzelne Bestandteile zu schützen; beispielsweise die Gestaltung von Knöpfen an einer Jacke oder eines Logos innerhalb eines grafischen Gesamtkonzepts.

Welche Voraussetzungen gelten?

Das Deutsche Patent- und Markenamt schützt nicht jedes Design. Die wichtigste Voraussetzung ist, dass es neu ist und eine Eigenart aufweist. Das Design muss sich also von bestehenden Gestaltungen unterscheiden. Als Grundlage für diese Bewertung zieht das DPMA den informierten Benutzer heran. Erteilt wird in der Folge das ungeprüfte Schutzrecht. Daher muss jeder Antragsteller selbst recherchieren, ob es ähnliche Gestaltungen bereits gibt oder ob er sogar Rechte anderer mit seiner Anmeldung verletzen könnte.

Der Umfang

Quelle: Jaybear/ Wikimedia Commons

Quelle: Jaybear/
Wikimedia Commons Ein eingetragenes Design gilt nur in Deutschland. Soll das Schutzrecht international oder EU-weit Geltung haben, muss beispielsweise ein EU-weites Gemeinschaftsgeschmacksmuster angemeldet werden. Die Dauer eines deutschen, eingetragenen Designs wird für maximal 25 Jahre gewährt, nach fünf Jahren muss jeweils für die Verlängerung erneut bezahlt werden. Sonst wird der entsprechende Eintrag im Designregister gelöscht. Der Inhaber des Rechts hat das alleinige Recht, das Design zu benutzen.

Die Kosten

Es ist günstiger, das eingetragene Design im Internet zu beantragen: Dann werden 60 Euro fällig, ansonsten kostet die Eintragung 70 Euro. Bei einer Sammelanmeldung müssen je Design 6 beziehungsweise 7 Euro bezahlt werden, die Summe liegt jedoch auch hier bei mindestens 60 beziehungsweise 70 Euro. Für das 6. bis 10. Schutzjahr müssen bei einer Verlängerung 90 Euro bezahlt werden, für das 11. bis 15 Schutzjahr 120 Euro, für das 16. bis 20. Schutzjahr 150 Euro und für das 21. bis 25. Schutzjahr 180 Euro.

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