Nutzungs- und Urheberrechte

28.06.2012 09:00:00
Immer wieder gibt es juristische Unklarheiten zwischen Grafikern und Kunden. Rechte sollten daher vertraglich geregelt werden.

Urheberrechte werden nicht immer automatisch gewährt, sondern nur, wenn das Werk eine bestimmte "Schöpfungshöhe" aufweist. In der Praxis ist das bei Gebrauchsgrafiken häufig nicht der Fall. Grafiker können sich hinsichtlich der Nutzungsrechte trotzdem absichern. Dazu müssen der Vertrag mit dem Kunden und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen entsprechend gestaltet werden.

Das Urheberrecht

Der entsprechende Gesetzestext zum Urheberrechtsgesetz (UrhG) lautet:in § 11: "Das Urheberrecht schützt den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werkes. Es dient zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzung des Werkes.". So einfach ist es in der Praxis jedoch leider nicht: Nur Arbeiten, die eine ausreichende "Gestaltungs- bzw. Schöpfungshöhe" mitbringen, werden automatisch geschützt. Das ist bei Grafiken für Werbung und Industrie meist nicht der Fall. Wie kann sich der Grafiker also schützen?

Nutzungsrechte einräumen

Sofern ein Werk urheberrechtlichen Schutz genießt - aber leider nur dann - kann ein Grafiker offiziell Nutzungsrechte gewähren. Damit legt er fest, wer das Werk wie veröffentlichen und vervielfältigen darf und was das jeweils kostet. Hinzu kommen das Recht auf Namensnennung und der Schutz vor "Entstellungen" der Arbeit. Ist ein Werk jedoch nicht urheberrechtlich geschützt, kann der Grafiker dem Auftraggeber streng genommen auch keine Nutzungsrechte einräumen, weil es diese dann gar nicht gibt.

Verträge und AGBs richtig gestalten

Quelle: Tony Hegewald Pixelio.de

Quelle: Tony Hegewald
(Pixelio.de) Experten empfehlen, in den Vertrag oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dennoch entsprechende Klauseln zum Nutzungsrecht aufzunehmen. Grafiker können hier das einfache oder das ausschließliche Nutzungsrecht übertragen. Ausschließlichkeit bedeutet, dass nur der Kunde das Nutzungsrecht erhält und kein anderer die grafische Arbeit verwenden darf. In der Regel werden Grafiker mit dieser Variante arbeiten, so dass der Kunde die Nutzungsrechte beispielsweise für ein Logo oder Briefpapier exklusiv übernimmt. Auch Inhalt, Raum und Zeit können festgelegt werden; also für welches Gebiet die Nutzungsrechte gelten, für welchen Zeitraum und für welche Druckwerke.

Musterklausel

Eine Musterklausel für die AGB könnte daher lauten: "Sofern an den Leistungen des Auftragnehmers Urheberrechte oder sonstige gewerbliche Schutzrechte entstehen, räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber die zeitlich unbegrenzte und auf den gesamten deutschen Sprachraum erstreckte Nutzung für sämtliche Zwecke der werblichen Kommunikation ein. Die Rechte werden jeweils mit vollständiger Bezahlung der Vergütung vom Auftraggeber erworben. Sofern Entwicklungsleistungen des Auftragnehmers für weitere Länder adaptiert werden, erhält der Auftragnehmer dafür ein gesondertes Honorar, das von Fall zu Fall im Voraus zu vereinbaren ist."

Weitere Informationen dazu finden sich in dem Buch "Recht für Grafiker und Webdesigner" von Uwe Koch, Dirk Otto und Mark Rüdlin.

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