Marken- und Geschmacksmusterrecht

28.02.2013 09:00:00
Grafiker können ihr geistiges Eigentum schützen. Wie unterscheiden sich diese beiden Rechte und welches sollte man nutzen?

Markenrecht, Geschmacksmusterrecht: Was verbirgt sich hinter diesen Begriffen? Können auch Gestalter ihre Projekte und Entwürfe über diese Rechte schützen? Nicht immer macht eine Anmeldung Sinn, zumal sie meist mit Kosten verbunden ist. Wir erklären den Unterschied zwischen den Rechten und geben eine Empfehlung.

Markenrecht

Mit Hilfe des Markenrechts sollen Marken vor Verwechslungen geschützt werden. Dazu wird das Markenregister herangezogen; der Eintrag darin ist kostenpflichtig. Die Kennzeichen, die geschützt werden sollen, müssen nicht neu sein. Allerdings erlischt der Schutz, wenn die Marke länger als fünf Jahre nicht genutzt wurde. Ein Beispiel für Kennzeichen im Markenrecht ist die Raubkatze des Sportartikelherstellers PUMA. Aber auch bestimmte Design-Formen lassen sich schützen.

Geschmacksmusterrecht

Quelle: Jorma Borck / Pixelio.de

Im Gegensatz zum Urheberrecht schützt das Geschmacksmusterrecht auch Entwürfe, die keine besondere Schöpfungshöhe aufweisen. Entscheidend ist nur, dass es sich um eine neue Leistung handelt. Die Schutzdauer für eingetragene Geschmacksmuster beträgt bis zu 25 Jahre. Nicht eingetragene Muster sind dagegen nur drei Jahre geschützt. Die Eintragung ist kostenpflichtig; soll der Schutz auch außerhalb Deutschlands in der EU gelten, ist das teurer.

Wie anmelden?

Quelle: A. Reinkober / Pixelio.de

Wer ein Geschmacksmuster anmelden möchte, kann dies im Internet oder per Post tun. Adressat ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Die Anmeldung im Internet ist günstiger, setzt aber eine elektronische Signatur voraus. Wer als Anmelder angegeben wird, ist später auch der Inhaber der Rechte. Entsprechende Formulare und Übertragungswege stellt das DPMA im Internet bereit.

Was empfiehlt sich?

Das eingetragene Geschmacksmuster sollte für aufwändige Projekte beantragt werden, die länger Bestand haben sollen. Wird das Design als künstlerisch angesehen, greift automatisch das Urheberrecht. Es hebt das Geschmacksmusterrecht jedoch nicht auf. Markenschutz empfiehlt sich dann, wenn das Produkt nicht verwechselt werden soll, beispielsweise auch bei allen Grafiken rund um die Corporate Identity eines Unternehmens. Das Markenrecht hält dabei nicht der Gestalter, sondern der Auftraggeber. Der Designer kann dem Kunden aber Nutzungsrechte einräumen und sie sich entsprechend vergüten lassen.

 

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