Kunterbunt und rechtlich sicher?

25.04.2013 09:00:00
Beim Marken- und Patentamt lassen sich auch Farbmarken schützen. Wie das funktioniert und warum es nicht einfach ist.

Schokolade von Milka erkennt jeder an der Farbe. Tatsächlich war das Milka-Lila die erste Farbe, die vom Deutschen Patent- und Markenamt als Farbmarke eingetragen wurde. Beim Markenschutz gelten für Farben die gleichen Voraussetzungen wie für Wort- und Bildmarken. Das macht das Erreichen eines Schutzes schwierig.

Was sind die Bedingungen für den Schutz?

Klar, eindeutig, in sich abgeschlossen, leicht zugänglich, verständlich, dauerhaft und objektiv das sind die Merkmale, die das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für den Schutz einer Marke anlegt. Farbmarken müssen in einem internationalen Farbklassifizierungssystem angegeben werden. Dazu zählen beispielsweise HKS, Pantone oder RAL. Die Farben müssen außerdem dazu dienen, Waren und Dienstleistungen voneinander unterscheiden zu können.

Gestaltungsmittel oder Herkunftsnachweis?

Farben für Produkte oder Unternehmen können grundsätzlich als Gestaltungsmittel oder als Herkunftshinweis ausgelegt werden. Ersteres allein ist nicht schützenswert. Es kommt vor allem darauf an, dass sich die Farbe in der entsprechenden Branche durchgesetzt hat. Das Unterscheidungsmerkmal Farbe als Herkunftshinweis kann sich also auch erst zu einem späteren Zeitpunkt ergeben. Sobald die Farbe vom Verbraucher aber nur als ein Gestaltungsmerkmal unter mehreren angesehen wird, kann kein Schutz eingetragen werden.

Keine Verwechslungsgefahr

Beim Erteilen des Markenschutzes ist es außerdem entscheidend, dass es keine Verwechslungsgefahr gibt. Der Verbraucher muss die Farbe klar mit nur einem Unternehmen, einem Produkt oder einer Dienstleistung in Verbindung bringen. Dabei sind selbst Farbschattierungen wesentlich. Wer die Eintragung einer Farbmarke plant, sollte also immer auf Marktdaten mit einer entsprechenden Analyse zurückgreifen können in den meisten Fällen bedeutet das, dass eine solche Analyse erst eigens angefertigt werden muss.

Beispiele für Corporate Colors

1995 wurde das Milka-Lila als erste Farbmarke geschützt. In einem Urteil aus dem Jahr 2004 untersagte der Bundesgerichtshof einem Mitbewerber die Verwendung der Grundfarbe für Schokoladenprodukte, lila Postkarten dürfen jedoch weiter angeboten werden. RAL-1021, ein Gelbton, ist die Hausfarbe des ADAC, die Deutsche Telekom hat als Hausfarbe Magenta, RAL-4010. Weltweit geschützt ist auch das Nivea-Blau von Beiersdorf. Interessante Einblicke in geschützte Farbmarken gibt es über die Suchfunktion auf der Internetseite des DPMA.

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