Konkurrenz belebt den Wettbewerb?

06.06.2013 09:00:00
Das Urheberrecht schützt Grafiker, manchmal kommt aber auch das Wettbewerbsrecht zum Tragen.

Die schöpferische Leistung von Grafikern kann durch das Urheberrecht gegen Nachahmung geschützt sein. Die Auslegung ist jedoch nicht immer eindeutig, Streitfälle sind vorprogrammiert. Das Werk kann aber auch unter das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb fallen. Was umfasst dieses Recht und wie können Betroffene es für sich nutzen?

Wettbewerbsrecht

Quelle: Thorben Wengert / Pixelio.de

Quelle: Thorben Wengert /
Pixelio.de Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb wird auch als Lauterkeitsrecht bezeichnet und ist Teil des Wettbewerbsrechts. Es kommt beispielsweise bei kartellrechtlichen Prozessen zur Anwendung. Allgemein gesprochen soll das Gesetz dafür sorgen, dass es in der Wirtschaft fair zugeht und dass konkurrierende Unternehmen gewisse Regeln einhalten. Geschützt werden so Mitbewerber, aber auch Verbraucher, die natürlich ein Interesse am unverfälschten Wettbewerb haben.

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

Das Gesetz regelt bzw. untersagt die unsachliche Beeinflussung, die Ausnutzung der geschäftlichen Unerfahrenheit oder einer Zwangslage, darüber hinaus auch Angstwerbung, Verkaufsförderung durch Gewinnspiele, Schleichwerbung, Herabsetzung der Konkurrenten, irreführende und vergleichende Werbung. Entscheidend für Grafiker ist, dass das Gesetz auch den Vorlagenmissbrauch umfasst.

Vorlagenmissbrauch

Nach §18 UWG macht sich derjenige strafbar, der die ihm im geschäftlichen Verkehr anvertrauten Vorlagen oder Vorschriften technischer Art, insbesondere Zeichnungen, Modelle, Schablonen, Schnitte, Rezepte, zu Wettbewerbszwecken oder aus Eigennutz unbefugt verwertet oder Dritten mitteilt. Dieser Passus ist beispielsweise interessant für Grafiker, die bei einem Auftrag nicht zum Zug gekommen sind, deren Ideen aber von der Agentur, die schließlich den Zuschlag erhalten hat, verwertet werden.

Geldstrafe und Schadenersatz

Macht sich ein Unternehmen oder eine Einzelperson des Vorlagenmissbrauchs schuldig, so ist dies ein Vergehen, das mit einer Geldstrafe geahndet wird. Selbst der Versuch des Vorlagenmissbrauchs oder das Bereiterklären dazu stehen schon unter Strafe. Derjenige, der den Vorlagenmissbrauch begeht, macht sich zugleich schadenersatzpflichtig. Außerdem kann der Urheber der Vorlage auf Unterlassung klagen.

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