Kommt das europaweite Urheberrecht?

21.08.2014 09:00:00
Das Urheberrecht ist Ländersache, die Staaten müssen sich dabei aber an EU-Richtlinien halten. Das muss man wissen.

Das Urheberrecht ist ein viel diskutiertes Thema auch in der Gesetzgebung. Das deutsche Recht hängt dabei vom europäischen ab, denn die EU kann hier Vorgaben in Form von Richtlinien erteilen. Diese Richtlinien müssen dann von den Ländern umgesetzt werden. Im Urheberrecht gibt es ebenfalls Bestrebungen, die Gesetze EU-weit zu harmonisieren.

Was bedeutet Harmonie?

Die sogenannten Harmonisierungsrichtlinien sollen dafür sorgen, dass die Unterschiede zwischen den EU-Ländern kleiner oder ganz aufgehoben werden. Bereits vereinheitlicht wurden die Rechte an Software aber auch die Dauer der Schutzrechte. Weitere Bestrebungen in diese Richtung laufen. Harmonie heißt jedoch nicht gleiches Recht in allen Ländern. Die Staaten haben immer noch Freiheiten in der individuellen Gesetzgebung.

Europaweites Urheberrecht

Obwohl in den EU-Ländern mittlerweile ähnliche Urheberrechte gelten, gibt es kein europa- oder gar weltweites Urheberrecht. Die Gesetzgebung bleibt den Ländern überlassen, die sich dabei lediglich an die Vorgaben halten. Dabei bestehen immer noch große Unterschiede, die auch darin begründet sind, dass das Urheberrecht in den einzelnen Staaten einen unterschiedlichen Stellenwert hat. Um auf einen möglichst gemeinsamen Nenner zu kommen, müssen Kompromisse gemacht werden.

Über alle Grenzen hinweg

Es ist jedoch grundsätzlich ein positives Signal, dass die EU-Länder ihre Urheberrechte vereinheitlichen wollen. Das belegt auch die Wichtigkeit des Themas in Zeiten von globaler Wirtschaft und Internet. Rechtsverstöße geschehen nicht nur innerhalb eines Landes und viele Projekte werden mittlerweile in interkulturellen Teams angegangen. Was passiert, wenn ein Deutscher einen Text in Frankreich veröffentlicht, den er mit einem Briten geschrieben hat? Die Justiz muss dann erst klären, welches Recht angewandt wird.

Die aktuelle Richtlinie

Quelle: Konstantin Gastmann/ Pixelio.de

Quelle:
Konstantin Gastmann/
Pixelio.de Derzeit gültig ist die Urheberrechtsrichtlinie 2001/29/EG. Sie wurde vom Europäischen Parlament und vom Europäischen Rat am 22. Mai 2001 veröffentlicht und soll bestimmte Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft harmonisieren. Sie ist

hier abrufbar. Darin heißt es zum Beispiel Die vorgeschlagene Harmonisierung trägt zur Verwirklichung der vier Freiheiten des Binnenmarkts bei und steht im Zusammenhang mit der Beachtung der tragenden Grundsätze des Rechts, insbesondere des Eigentums einschließlich des geistigen Eigentums, der freien Meinungsäußerung und des Gemeinwohls.

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