Impressumspflicht für Webseiten

30.01.2014 09:00:00
Auf Webseiten herrscht Impressumspflicht. Welche Angaben müssen gemacht werden?

Nicht nur viele Drucksachen unterliegen der Pflicht, ein Impressum zu beinhalten, auch Webseiten brauchen diese Herkunftsangabe. Lediglich private Seiten und nicht-kommerzielle Angebote kommen ohne Impressum aus, jedoch wird selbst hier empfohlen, ein Impressum anzulegen. Welche Angaben gehören unbedingt dazu?

Die Regelung

Quelle: Thorben Wengert/ Pixelio.de

Quelle: Thorben Wengert/
Pixelio.de Die Impressumspflicht wird im Telemediengesetz geregelt. In Paragraf 5 ist festgelegt, welche Angaben gemacht werden müssen, wenn es sich um geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien handelt. Das kann auch dann der Fall sein, wenn die Seiten an sich zwar kostenlos sind, aber auf ihnen Werbung geschaltet wird. Es empfiehlt sich daher immer, ein vollständiges Impressum in eine Webseite einzubinden nur so ist man rechtlich auf der sicheren Seite.

Das muss sein

Der Name und die Anschrift des Anbieters sind wichtige Angaben im Impressum. Bei juristischen Personen muss der Vertretungsberechtigte genannt werden. Hinzu kommen Kontaktangaben, über die Nutzer im Zweifel schnell kommunizieren können beispielsweise eine E-Mail-Adresse und die Telefonnummer. Falls der Webseite eine behördliche Genehmigung zugrunde liegt, muss die Aufsichtsbehörde genannt werden. Weitere Pflichtangaben sind Handels-, Genossenschafts- oder Vereinsregister mit der entsprechenden Registernummer. Auch die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer und die Rechtsform des Unternehmens haben ihren Platz im Impressum.

Weitere Pflichtangaben

Quelle: Thorben Wengert/ Pixelio.de

Quelle: Thorben Wengert/
Pixelio.de Wenn Angaben über das Kapital der Gesellschaft gemacht werden, müssen im Impressum das Stamm- oder Grundkapital, sowie, wenn nicht alle in Geld zu leistenden Einlagen eingezahlt sind, der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen genannt werden. Auch wenn sich eine Gesellschaft in Liquidation befindet, muss dies im Impressum vermerkt werden.

Besondere Berufsstände

Wer einer Kammer angehört, soll diese Kammer ebenfalls nennen, auch die gesetzliche Berufsbezeichnung sowie der Staat, in dem sie verliehen wurde, können Teil der Pflichtangaben sein. Einige Berufe, darunter freie Berufe, sind dazu verpflichtet, die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen zu nennen und sie gleichzeitig zugänglich zu machen. Im Zweifel lohnt sich eine kurze Rechtsberatung oder die Nachfrage beim entsprechenden Berufsverband.

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