Einräumen und Übertragen

22.01.2015 09:00:00
Erteilt ein Kunde einen Auftrag, erwirbt er damit in der Regel auch das Nutzungsrecht. Das sind die rechtlichen Hintergründe.

Wenn ein Kunde einen Designauftrag erteilt, beinhaltet das in der Regel nicht nur die Anfertigung von Entwürfen, sondern auch die Einräumung von Nutzungsrechten. Dabei kann der Designer die Nutzungsrechte einfach oder ausschließlich übertragen. Wir erklären den Unterschied und beschreiben, auf was man sonst noch achten sollte.

Einfach oder ausschließlich?

Das einfache Nutzungsrecht erlaubt es dem Gestalter, die Nutzung seines Werks zusätzlich anderen Personen oder Firmen zuzubilligen. Im Gegensatz dazu steht das ausschließliche Nutzungsrecht. Es verspricht Exklusivität, wenn der Auftraggeber den Entwurf allein nutzen möchte. Zugleich kann der Inhaber des ausschließlichen Nutzungsrechts selbst das Recht zur einfachen Nutzung auch anderen Personen oder Firmen erteilen. Das ausschließliche Nutzungsrecht umfasst zudem ein so genanntes Abwehrrecht. Damit kann der Inhaber anderen die Nutzung des Werks untersagen.

Einschränkungen

Der Gestalter hat zudem bei beiden Varianten des Nutzungsrechts die Möglichkeit, weitere Einschränkungen festzulegen. Sie können beispielsweise die Nutzungsdauer, die Reichweite oder Auflagenhöhe und das Nutzungsgebiet betreffen. Grundsätzlich sind räumliche, zeitliche oder inhaltliche Einschränkungen des Nutzungsrechts erlaubt. Bei der zeitlichen Einschränkung ist die Verwendung von Kalenderjahren üblich beispielsweise, die Nutzung bis zum 31.12.2015 zu gestatten. Räumliche Beschränkungen beziehen sich meist auf Orte, Länder oder Sprachgebiete.

Lizenzvertrag

Die Einräumung und Übertragung von Nutzungsrechten erfolgt im Rahmen eines Lizenzvertrags. Als Nutzungsberechtigte können sowohl Personen als auch Unternehmen oder Verwertungsgesellschaften eingesetzt werden. Die erstmalige Erteilung eines Nutzungsrechts nennt man Einräumung. Bei bereits eingeräumten Nutzungsrechten ist eine Übertragung notwendig, wenn sie von jemand anderem verwendet werden sollen. Der Urheber muss einer solchen Übertragung jedoch zustimmen und kann sich unter bestimmten Umständen dagegen verwehren.

Verwertungsgesellschaften

Quelle: Jivee Blau / Wikimedia Commons

Quelle: Jivee Blau /
Wikimedia Commons Die Verwertungsgesellschaften können im Auftrag des Urhebers die Nutzungsrechte für ihn wahrnehmen, wenn er sie ihnen überlässt. Das wird vor allem so gehandhabt, wenn der Nutzungskreis nicht überschaubar ist. Die Übertragung von Nutzungsrechten ist dann der Verwertungsgesellschaft vorbehalten. Zu den bekanntesten Verwertungsgesellschaften zählen die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte), die VG Wort und die VG Bild-Kunst.

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