Auf der sicheren Seite

28.02.2013 09:00:00
Grafiker sollten sich absichern, dass ihre Logos und Grafiken nicht bereits bestehende Markenrechte verletzen.

In einem Logodesign steckt viel Arbeit gerade das Einfache zu gestalten, kann besonders herausfordernd sein. Doch auch wenn der Entwurf schon fertig ist, darf die Arbeit des Gestalters nicht aufhören. Dann gilt es zu prüfen, ob der Entwurf keine Markenrechte Dritter verletzt. Andernfalls kann der Designer in Haftung genommen werden.

Was ist Markenrecherche?

Ein Logo ist fertig, eine Bildmarke erstellt, der Auftraggeber zufrieden: Auftrag erledigt. Doch so einfach ist es nicht immer. Mit neuen Logos kann man unwissentlich die Rechte Dritter verletzen, die sich dann per Klage dagegen wehren können. Abhilfe schafft die Markenrecherche in entsprechenden Registern: Hier überprüft der Designer, ob es ähnliche Logos bereits gibt und welche Schutzrechte darauf bestehen. So wirkt man Klagen und Forderungen entgegen. Eine erste Anlaufstelle ist zum Beispiel das Register des DPMA.

Ist der Gestalter dazu verpflichtet?

Das Kammergericht Berlin hat in einem konkreten Einzelfall die Haftung des Designers zurückgewiesen allerdings nur deswegen, weil seine Vergütung gering ausgefallen ist. Im Honorar sei die Markenrecherche nicht eingeschlossen gewesen. Anders sieht es bei größeren Aufträgen und höheren Summen aus: Dann kann der Auftraggeber auch ohne entsprechende Vereinbarung davon ausgehen, dass der Gestalter einen rechtmäßigen Entwurf abliefert.

Kennzeichenverletzungen

Quelle: Petra Bork Pixelio.de

Quelle: Petra Bork
(Pixelio.de) Eindeutige Vereinbarungen im Vertrag zwischen Auftraggeber und Gestalter schaffen Klarheit. Der Gestalter kann und sollte die Haftung für so genannte Kennzeichenverletzungen hier ausdrücklich ausschließen. „hnliches sieht auch der

Vergütungstarifvertrag Design vor. Er lässt sich bei der Allianz Deutscher Designer (AGD) abrufen.

Urheberrecht

Nicht von Kennzeichenverletzungen und der entsprechenden Haftung betroffen ist das Urheberrecht. Hier haftet der Gestalter immer gegenüber dem Auftraggeber. Dabei geht es jedoch um die Nutzung von Werken Dritter. Weitere Informationen zu Urheber- und Nutzungsrechten finden Sie hier.

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