Abwehrklausel und AGB

08.08.2013 09:00:00
Schließen Kunde und Auftraggeber einen Vertrag, sind AGB unverzichtbar. Die Abwehrklausel kann Bestandteil davon sein

Ohne Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sollte kein Vertrag zustande kommen. Sie regeln die Rechte und Pflichten beider Vertragsseiten und bieten Rechtssicherheit, wenn sie sorgfältig ausgearbeitet wurden. Viele AGB enthalten auch eine sogenannte Abwehrklausel. Was besagt sie und inwiefern ist sie sinnvoll?

Doppelte AGB

Quelle: Tony Hegewald/ Pixelio.de

Quelle: Tony Hegewald/
Pixelio.de Wenn zwei Parteien einen Vertrag schließen, beispielsweise ein selbstständiger Grafiker und der Auftraggeber, so liegen diesen Vertragsbedingungen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde allerdings die beider Seiten. Dabei kann es zu kollidierenden Regelungen kommen. Was passiert, wenn sich einzelne Punkte widersprechen? Welche AGB kommen bei einem Rechtsstreit zum Tragen und wie kann man sich vor ungünstigen Regelungen schützen?

Die Abwehrklausel

Um sicherzustellen, dass die eigenen AGB Grundlage des Vertrags werden, wird in vielen Fällen eine Abwehrklausel genutzt Sie kann beispielsweise heißen: Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil. Damit sichert sich der Grafiker gegen Punkte in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers ab, auch gegen jene, die die eigenen AGB gegebenenfalls ergänzen würden. Bei der Formulierung der Abwehrklausel wie auch der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sollte man sich von einem Fachmann beraten lassen.

Doppelte Abwehrklauseln

Quelle: Dieter Schütz/ Pixelio.de

Quelle: Dieter Schütz/
Pixelio.de Selbst wenn der Grafiker sich durch die Abwehrklausel absichert, kann noch folgendes Szenario eintreten: Der Kunde beruft sich bei Auftragsabschluss auf die Abwehrklausel in seinen eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und zieht sie als Vertragsgrundlage heran. Damit hat er gleichzeitig die AGB des Designers nicht akzeptiert. Das Resultat heißt in der aktuellen Rechtsprechung meist: Die Punkte der AGB, die sich nicht widersprechen, bleiben gültig. Diejenigen, die sich widersprechen, heben sich auf und werden nicht Vertragsbestandteil. An die Stelle kollidierender Bestandteile der AGB tritt in der Regel die gesetzliche Regelung.

Vertrag oder nicht?

Selbst wenn Teile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Kunde und Grafiker kollidieren, so kommt trotzdem ein Vertrag zustande. Keine Seite kann sich also später darauf berufen, dass das Geschäft aufgrund der sich widersprechenden AGB gar nicht rechtsgültig war. Voraussetzung ist, dass zumindest ein Teil des Vertrags den Grundlagen nach korrekt abgewickelt wurde.

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