EFI unterliegt in Patentstreit

26.03.2013
Durst Phototechnik siegt vor LG Düsseldorf

Mehrere Jahre hat es gedauert, aber nun hat die Durst Phototechnik Digital Technology GmbH vor Gericht gegen EFI gesiegt. Streitgegenstand war Technologie für Digitaldrucksysteme.

Genauer ging es darum, dass Druckköpfe versetzt, aber überlappend, zueinander angeordnet werden, um bessere Ergebnisse beim Druck von Farben oder auch weißen Tinten zu erreichen. Dies ist zum Beispiel auch beim Grundieren von transpareten Druckmedien von Interesse.

Durst hält für diese Technik Patente inne, EFI nutzte jedoch die gleiche Technologie für einige seiner Drucksysteme. Dies hielt auch das Landgericht Düsseldorf für erwiesen und entschied jetzt erstinstanzlich dementsprechend. Das Urteil hat, auch wenn EFI noch Berufung einlegen kann, weitreichende Folgen für das Unternehmen.

Neben dem Verbot des Vertriebs von Drucksystemen, welche die beanstandete Technologie nutzen, darf EFI auch kein Verfahren auf den Markt bringen, das Druckmedien mit weißer Farbe grundiert und anschließend farbig bedruckt. Weiterhin dürfen auch keine Druckvorrichtungen in Umlauf gebracht werden, die in der Lage wären, ein entsprechendes Verfahren anzuwenden. Das Unternehmen hat hier also mit erheblichen Einschränkungen zu rechnen, sofern das Urteil rechtskräftig würde.

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